Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für Verträge bis 30.06.2023
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§ 1 Sitz und Geltungsbereich
Sitz der ADTV-Tanzschule führbar ist 07743 Jena, Am Alten Güterbahnhof 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kurs- und Veranstaltungsorte der ADTV-Tanzschule führbar.
§ 2 Anmeldung
Die Teilnahme am Unterricht kann erst erfolgen, nachdem eine vollständig ausgefüllte Anmeldung des Teilnehmers vorliegt. Die Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet zur vollständigen Zahlung des Kursbeitrages und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an den gebuchten Tanzstunden. Bei minderjährigen Personen muss die Anmeldung von einem Erziehungsberechtigten unterschrieben werden. Der unterzeichnende Erziehungsberechtigte wird durch dessen Unterschrift automatisch Vertragspartner der ADTV-Tanzschule führbar. Anmeldungen über das Online-Anmeldesystem der ADTV-Tanzschule führbar unter www.tanzen-jena.de sind einer schriftlichen Anmeldung gleichwertig.
§ 3 Widerruf
Die Vertragserklärung einer Online-Anmeldung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Hat der Kunde bereits an Tanzstunden teilgenommen, so gilt der Widerruf als nicht erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: ADTV-Tanzschule führbar, Am Alten Güterbahnhof 1, 07743 Jena.
§ 4 Kursbeiträge
Die Höhe der Kursbeiträge ist in dem aktuellen Kursplan und auf der Homepage aufgeführt. Angegeben ist immer der Beitrag für eine Person und enthält die gesetzliche Umsatzsteuer und GEMA-Gebühren. Nichtteilnahme oder vorzeitiger Abbruch des Tanzkurses entbinden nicht von der vollständigen Zahlung der Kursbeiträge.
Die Kursbeiträge werden monatlich mittels SEPA-Laschrift am 10. eines Monats vom Konto des Kursteilnehmers eingezogen oder vom Kursteilnehmer überwiesen.
Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden können oder aus sonstigen Gründen von dem Kreditinstitut nicht eingelöst werden, so werden die von den Kredit-instituten erhobenen Gebühren zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 Euro pro erfolgter Rücklastschrift berechnet, sofern die ADTV-Tanzschule führbar die Rücklastschrift nicht selbst zu vertreten hat. Bei manueller Überweisung des Kursteilnehmers erhöht sich der monatliche Beitrag um 5,00 Euro pro Person. Gerät der Kursteilnehmer länger als zwei Monate in Zahlungsverzug, so ist die Tanzschule berechtigt die Teilnahme am Tanzkurs zu untersagen und die Mitgliedschaft zu kündigen.
§ 5 Kurszeiten
Die Unterrichtstage und -zeiten sind dem jeweils gültigen Kursplan zu entnehmen. Der Kursteilnehmer ist berechtigt an allen stufengleichen und stufenniedrigeren Tanzkursen teilzunehmen. Sollte der Teilnehmer aus gesundheitlichen Gründen über einen längeren Zeitraum nicht am Tanzkurs teilnehmen und dies mit einem ärztlichen Attest belegen können, wird nach der vierten Krankheitswoche bis zum Wiedereinstieg eine Ruhezeit gewährt. Während dieser Ruhezeit muss kein Monatsbeitrag gezahlt werden, die Vertragsdauer verlängert sich anschließend um die Dauer des beitragsfreien Zeitraums. Aus wichtigen betrieblichen Gründen können Tanzkurse zusammengelegt, abgebrochen oder in andere Räume verlegt werden. In diesen Fällen gilt der Tanzunterricht als ordentlich erteilt.
Während der Schulferien Thüringen und an gesetzlichen Feiertagen findet kein Tanzunterricht statt. Die ADTV-Tanzschule führbar garantiert 37 Unterrichtsstunden pro Kalenderjahr. Bei einer 6-Monats-Buchung finden mindestens 19 Unterrichtsstunden statt, bei einer 3-Monats-Buchung mindestens 10 Unterrichtsstunden. Während der unterrichtsfreien Zeit sind die Monatsbeiträge weiter zu entrichten, da es sich bei einem Monatsbetrag um ein Zwölftel des Jahresbeitrags handelt, welcher in entsprechenden gleichen Raten gezahlt wird.
§ 6 Kündigung und Laufzeit
Ordentliche und außerordentliche Kündigungen bedürfen der Textform und sind zu richten an: ADTV-Tanzschule führbar, Am Alten Güterbahnhof 1, 07743 Jena. Kündigt der Kursteilnehmer nicht spätestens einen Monat vor Laufzeitende, so verlängert sich der Vertrag um die gleiche Laufzeit.
Die Laufzeit beträgt wahlweise 3, 6 oder 12 Monate und kann jederzeit angepasst werden. Die Änderung muss schriftlich festgehalten werden. Möchte der Teil-nehmer die Laufzeit verkürzen, wird ihm eine einmalige Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro berechnet. Eine Verlängerung der Laufzeit ist kostenfrei möglich. Die neue vereinbarte Laufzeit beginnt mit Laufzeitänderung. Im Falle grob ungebührlichen Betragens (z.B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beileidigungen usw.) behalten wir uns vor, Kursteilnehmer ohne Anspruch auf ganz oder teilweise Rückerstattung oder sonstige Verrechnung von Kursbeiträgen vom weiteren Tanzunterricht auszuschließen.
§ 7 Haftung
Die Teilnahme an unseren Tanzkursen und der Aufenthalt in unseren Räumlichkeiten geschieht auf eigene Gefahr. Für Personen- und Sachschäden, die nicht von der ADTV-Tanzschule führbar oder deren Mitarbeitern verursacht werden, ist jede Haftung ausgeschlossen. Des Weiteren ist die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Verlust oder Beschädigung der Garderobe oder anderen Wertgegenständen der Kursteilnehmer ist nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichen Verhalten der Tanzschule oder deren Mitarbeiter möglich.
§ 8 Film- und Fotoaufnahmen
In der ADTV-Tanzschule führbar werden zu bestimmten Gelegenheiten Film- und Fotoaufnahmen getätigt. Soweit möglic wird mündlich darauf hingewiesen, wann und wo welche Aufnahmen erfolgen. Mit der Anmeldung zu einem Tanzkurs stimmt der Teilnehmer zu, dass die ADTV-Tanzschule führbar die Fotos zu Werbe-zwecken (Anzeigen, Plakate, Website) inhaltlich, zeitlich und räumlich uneingeschränkt nutzen darf. Der Kursteilnehmer tritt die Rechte am eigenen Bild an die ADTV-Tanzschule führbar ab. Filmaufnahmen von Unterrichtsinhalten durch den Kursteilnehmer sind zu bestimmten Gelegenheiten erlaubt. Diese, sowie alle im Tanzkurs erlenten Schrittfolgen und Choreografien, sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Die mittelbare und unmittelbare Weitergabe an Dritte - insbesondere durch gewerblichen Unterricht oder Training, entgeldlich oder unentgeldlich - ist untersagt.
§ 9 Datenschutz
Der Kursteilnehmer erklärt sich mit Abschluss des Vertrages mit der Speicherung seiner Daten in der tanzschuleigenen EDV einverstanden. Die Daten unterliegen dem Datenschutz und sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.
§ 10 Rechtswirksamkeit
Sollten diese AGB in einzelnen Teilen nicht rechtswirksam sein, so behalten die anderen Teile ihre Gültigkeit.
AGB für Verträge ab 01.07.2023
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§ 1 Sprachlicher Hinweis
Soweit in den vertraglichen Regelungen oder den nachfolgenden AGB die männliche oder weibliche Sprachform verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen für Angehörige sämtlicher Geschlechter.
§ 2 Sitz und Geltungsbereich
Sitz der ADTV-Tanzschule führbar ist Am Alten Güterbahnhof 1, 07743 Jena. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die innerhalb der Geschäftsräume der Tanzschule abgeschlossen werden und bei denen sie wirksam einbezogen wurden. Sie gelten nicht für Verträge, bei denen die Tanzschule den Vertragsabschluss ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmittel anbietet, wie beispielsweise den Vertragsabschluss über das Internet oder ein App.
§ 3 Anmeldung
Die Teilnahme am Unterricht kann erst erfolgen, nachdem eine vollständig ausgefüllte Anmeldung des Teilnehmers vorliegt. Die Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet zur vollständigen Zahlung des Kursbeitrages und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an den gebuchten Tanzstunden. Bei minderjährigen Personen muss die Anmeldung von einem Erziehungsberechtigten unterschrieben werden. Der unterzeichnende Erziehungsberechtigte wird durch dessen Unterschrift automatisch Vertragspartner der ADTV-Tanzschule führbar.
§ 4 Kursbeitrag, Zahlung und Fälligkeit
Die Höhe des Kursbeitrages ist auf dem Anmeldeformular bzw. dem Mitgliedschaftsvertrag und der Internetseite www.tanzen-jena.de aufgeführt. Angegeben ist immer der Beitrag für eine Person inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kursbeitrag wird jeweils zum Ersten eines jeden Monats im Voraus zur Zahlung fällig, erstmals am Tag des Vertragsbeginns. Während der unterrichtsfreien Zeit sind die Monatsbeiträge weiter zu entrichten, da es sich bei einem Monatsbetrag um ein Zwölftel des Jahresbeitrags handelt, welcher in entsprechenden gleichen Raten gezahlt wird.
Der Kursbeitrag wird monatlich mittels SEPA-Laschrift am Ersten eines Monats vom Konto des Teilnehmers eingezogen. Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden können oder aus sonstigen Gründen von dem Kreditinstitut nicht eingelöst werden, so werden die von den Kreditinstituten erhobenen Gebühren zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 Euro pro erfolgter Rücklastschrift berechnet, sofern die ADTV-Tanzschule führbar die Rücklastschrift nicht selbst zu vertreten hat. Gerät der Kunde im Rahmen der vertraglich vereinbarten Erstlaufzeit schuldhaft mit mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug, so werden sämtliche Zahlungsentgelte bis zum nächst möglichen Vertragsende sofort zur Zahlung fällig. Nichtteilnahme oder vorzeitiger Abbruch des Tanzkurses durch den Teilnehmer entbinden nicht von der vollständigen Zahlung der Kursbeitrages.
§ 5 Kurszeiten
Die ADTV-Tanzschule führbar garantiert 37 Unterrichtsstunden pro Kalenderjahr. Während der Schulferien Thüringen und an gesetzlichen Feiertagen findet kein Tanzunterricht statt. Aus wichtigen betrieblichen Gründen können Tanzkurse zusammengelegt, abgebrochen, in andere Räume verlegt oder ersatzweise Nach-holtermine während der kursfreien Zeit angeboten werden. In diesen Fällen gilt der Tanzunterricht als ordentlich erteilt.
§ 6 Ruhezeit
Die gegenseitigen Leistungsverpflichtungen aus diesem Vertrag können im gegenseitigen Einverständnis bei nachgewiesener Verhinderung (z.B. Krankheit, Schwangerschaft etc.) für einen im Voraus zu bestimmenden Zeitraum ausgesetzt werden. Im Falle einer solchen Aussetzungsvereinbarung verschiebt sich das zum Zeitpunkt der Aussetzungsvereinbarung bestehende nächstmögliche ordentliche Vertragsende um die Dauer der vereinbarten Aussetzungszeit zeitlich nach hinten. Außerordentliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.
§ 7 Kündigung
Ordentliche und außerordentliche Kündigungen bedürfen der Textform und sind zu richten an: ADTV-Tanzschule führbar, Am Alten Güterbahnhof 1, 07743 Jena. Der Mitgliedschaftsvertrag wird zunächst für die Dauer von 6 Monaten geschlossen. Wird der Vertrag nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum nächsten Monatsende gekündigt werden. Verträge mit einer vereinbarten Stundenzahl bedürfen keiner Kündigung, diese enden automatisch.
Im Falle grob ungebührlichen Betragens (z.B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beleidigungen usw.) behalten wir uns vor, Kursteilnehmer ohne Anspruch auf ganze oder teilweise Rückerstattung oder sonstige Verrechnung von Kursbeiträgen vom weiteren Tanzunterricht auszuschließen.
§ 8 Haftung und Gewährleistung
Die Teilnahme an unseren Tanzkursen und der Aufenthalt in unseren Räumlichkeiten geschieht auf eigene Gefahr. Für Personen- und Sachschäden, die nicht von der ADTV-Tanzschule führbar oder deren Mitarbeitern verursacht werden, ist jede Haftung ausgeschlossen. Des Weiteren ist die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Verlust oder Beschädigung der Garderobe oder anderen Wertgegenständen der Kursteilnehmer ist nur bei grob fahr-lässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Tanzschule oder deren Mitarbeiter möglich. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 9 Streitschlichtungsverfahren
Die ADTV-Tanzschule führbar nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir dennoch auf eine für den Kunden zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Eine zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Telefon 07851 / 795 79 40, www.verbraucher-schlichter.de, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
§ 10 Film- und Fotoaufnahmen
In der ADTV-Tanzschule führbar werden zu bestimmten Gelegenheiten Film- und Fotoaufnahmen getätigt. Soweit möglich wird mündlich darauf hingewiesen, wann und wo welche Aufnahmen erfolgen. Mit der Anmeldung zu einem Tanzkurs stimmt der Teilnehmer zu, dass die ADTV-Tanzschule führbar die Fotos zu Werbezwecken (Anzeigen, Plakate, Website) inhaltlich, zeitlich und räumlich uneingeschränkt nutzen darf. Der Kursteilnehmer tritt die Rechte am eigenen Bild an die ADTV-Tanzschule führbar ab. Filmaufnahmen von Unterrichtsinhalten durch den Kursteilnehmer sind zu bestimmten Gelegenheiten erlaubt. Diese, sowie alle im Tanzkurs erlernten Schrittfolgen und Choreografien, sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Die mittelbare und unmittelbare Weitergabe an Dritte - insbesondere durch gewerblichen Unterricht oder Training, entgeltlich oder unentgeltlich - ist untersagt.
§ 11 Datenschutz
Den Umgang mit personenbezogenen Daten regelt die Datenschutzerklärung der ADTV-Tanzschule führbar, einsehbar unter www.tanzen-jena.de/datenschutz.
§ 12 Rechtswirksamkeit
Sollten diese AGB in einzelnen Teilen nicht rechtswirksam sein, so behalten die anderen Teile ihre Gültigkeit. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem Gewollten am nächsten kommt.